Inhaltsverzeichnis
§ 1   Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
§ 2   Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
§ 3   Speicherung des Vertragstextes
§ 4   Widerrufsbelehrung
§ 4a Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
§ 5   Lieferverzug, Eigentumsvorbehalt
§ 6   Preise und Versandkosten
§ 7   Lieferung
§ 8   Zahlungsbedingungen
§ 9   Gewährleistung
§ 10 Datenschutz
§ 11 Rechtsordnung, Gerichtsstand
§ 12 Sonstiges

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen von BORELLY erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

1.2 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der BORELLY in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge mit der BORELLY zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.


§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

 2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail.
Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

2.2 Wenn Sie ein gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Ihr Warenkorb] oder [zur Kasse] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Feldes [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie auf den Button [zur Kasse].

Der Bestellvorgang umfasst vier Schritte. Im ersten Schritt müssen Sie bei Ihrer ersten Bestellung zunächst ein Kundenkonto anlegen und geben hier Ihre Kundendaten ein. Danach wählen Sie in einem zweiten Schritt die Versandart und die Lieferadresse. Im nächsten Schritt unter „Bezahlen“ wählen Sie die gewünschte Zahlungsart.  Im letzten Schritt unter „Bestellen“ erhalten Sie eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angabe nochmals überprüfen, löschen oder ändern. Eingabefehler können Sie dadurch berichtigen, dass Sie den Bestellvorgang abbrechen und von vorn mit dem Bestellgang beginnen. Die Bestellung nehmen Sie vor, indem Sie am Ende innerhalb des vierten Schritts „Bestellen“ das Bestellformular durch Betätigen des Buttons [Kaufen] an uns versenden.

Sie erhalten daraufhin die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen

2.3 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit

Borelly GmbH & Co. KG

Geschäftsführer: Inge Finger, Jörg Koschinski, Heidelberger Straße 46, 64395 Brensbach,
Telefon: +49 64 42 - 92 25 10, Fax: +49 64 42 - 20 00 22
Unser Servicetelefon ist von Montag - Freitag von 9 Uhr bis 17 Uhr besetzt.
Für Anfragen außerhalb unserer Geschäftszeiten benutzen Sie bitte unser Kontaktformular.
E-Mail: info@borelly.de, Registergericht und Handelsregisternummer: Amtsgericht Darmstadt HRA 71044,
USt-Id-Nr.: DE 249703715.

2.4 Garantien sind nur verbindlich für BORELLY, wenn und soweit sie in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung als solche bezeichnet werden und dort auch die Verpflichtungen von BORELLY aus der Garantie im Einzelnen festgehalten sind.


§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten werden bei uns gespeichert. Wir schicken eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse. Außerdem können Sie Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Bestelldaten in Ihrem persönlichen Kundenkonto jederzeit einsehen und ausdrucken. Sie haben auch die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief,
Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf in Textform ist zu richten an:

Borelly GmbH & Co. KG, Heidelberger Straße 46, 64395 Brensbach, Fax: +49 64 42 - 20 00 22, E-Mail: info@borelly.de.

Der Widerrufs oder der Sache ist zu richten an:

Borelly GmbH & Co. KG
Solmser Gewerbepark 17
35606 Solms

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit
die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise"
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in
AusübungIhrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

§ 4a Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 5 Lieferverzug, Eigentumsvorbehalt

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von BORELLY innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder auf der Lieferung bestehen möchte.

 5.2 Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, darf der Kunde nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. BORELLY ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dem Kunden zuvor eine Frist für die Leistungserbringung setzen zu müssen. Auch ohne zurückzutreten, ist BORELLY berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 6 Preise und Versandkosten

6.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.

6.2 Bei Versand ins Ausland fallen ggf. zusätzlich Zölle an, die die zuständigen Zollbehörden direkt bei Ihnen erheben. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder deklarieren wir die Lieferung mit Bezeichnung des Inhalts und Wert. Alle eventuell anfallenden Zoll- und Einfuhrgebühren sind vom Empfänger zu tragen. Nationale Einfuhrbestimmungen für die jeweiligen Produkte sind vom Kunden zu beachten. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Konformität unserer Produkte mit nationalen Richtlinien und Vorschriften außerhalb der EU.


§ 7 Lieferung

7.1 Wir liefern bundesweit und in alle EU-Länder. Zur Übersicht in welche Länder wir darüber hinaus liefern gelangen Sie hier.
Unser Versand erfolgt mit UPS & DHL . Zudem ist – nach Vereinbarung eines Abholtermins - Abholung in unserem Logistiklager, Solmser Gewerbepark 17, 35606 Solms, möglich.

7.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben innerhalb Deutschlands 1*  Werktag. 
* Über 90%  der Zustellungen erfolgen innerhalb dieses Zeitraumes.
Unsere Auslieferung erfolgt am Tag des Zahlungseingangs bzw. bei Zahlungen per Paypal, Kreditkarte oder per Nachnahme bei Bestelleingang bis 12 Uhr am gleichen Tag ansonsten am folgenden
Werktag.

7.3 Unternehmer und andere Vertragsparteien, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, müssen die gelieferten Produkte innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt auf ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.

7.4 Falls BORELLY ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von BORELLY seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist BORELLY dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. 


§ 8 Zahlungsbedingungen

8.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Paypal, Sofortüberweisung, Kreditkarte (Click & Buy), per Nachnahme oder bar bei Abholung. BORELLY behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.

8.2 Zahlungen sind erst nach Übersendung der Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie fällig. Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.

8.3 In Zahlungsverzug kommen Verbraucher ohne Mahnung durch BORELLY nur, wenn Sie einen Rechnungsbetrag 30 Tage nach Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) nicht bezahlt haben und wenn BORELLY auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen hat.

8.4 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

8.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

8.6 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.


§ 9 Gewährleistung

Die Gewährleistung folgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.


§ 10 Rechtsordnung, Gerichtsstand

10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( Verbraucher ) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Hauptsitzes von BORELLY in 64395 Brensbach zuständig.

§ 11 Sonstiges

11.1 Die Vertragssprachen sind deutsch und englisch.

11.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.


Stand 12.12.2012